(Berlin) Deutschland hat am Montag ein Kriegsschiff zu seiner ersten Militärmission nach fast 20 Jahren im Indopazifik geschickt und riskiert, seine weichen Beziehungen zu China zu beschädigen.
Das 139 Meter lange Kriegsschiff „Bayern“ lichtete mit weiteren Matrosen und Soldaten aus dem Hafen Wilhelmshaven den Anker für einen sechsmonatigen Einsatz zur Stärkung der deutschen Präsenz in der Region, insbesondere bei den Amerikanern.
Die Reise führt ihn nach Singapur, Japan, Südkorea und Australien.
Im Chinesischen Meer
Das Schiff wird auch das Südchinesische Meer überqueren, eine wichtige Route für den globalen Seehandel und ein Gebiet, das reich an natürlichen Ressourcen ist, die alle von Peking beansprucht werden.
Viele Nachbarländer wie die Philippinen, Malaysia, Brunei oder Vietnam bestreiten die Berechtigung dieser von Washington unterstützten Behauptungen.
Vor dem Auslaufen des Schiffes erklärte Verteidigungsministerin Annegret Cromb-Karenbauer, die deutsche Mission solle zur Stabilität der Region beitragen und das Völkerrecht respektieren.
Er bezeichnete die Mission als „einen großen Schritt nach vorne und einen positiven Schritt“, denn „Sicherheit ist unsere Sicherheit im Indopazifik“.
„Wir wollen unsere Verantwortung im internationalen Rechtssystem wahrnehmen“, sagte Heiko Moss, Leiter der deutschen Diplomatie in der Region.
Chinas wachsende Nachfrage
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte vergangene Woche gegenüber Singapur, Pekings wachsende Forderungen im Südchinesischen Meer seien „völkerrechtlich unbegründet“.
Deutschland war generell zurückhaltend, sich weltweit militärisch zu engagieren, und hat sich oft für weniger Konfliktbeziehungen mit China eingesetzt.
Aber in Berlin hat sich der Ton geändert. Die Europäische Union hat im März beschlossen, ein einmaliges Embargo gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren zu verhängen. Peking reagierte, indem es europäische Persönlichkeiten zuließ.
Die Kontroverse gefährdet die Zustimmung des Ende 2020 erzielten chinesisch-europäischen Investitionsabkommens.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und China, den größten Volkswirtschaften Europas, werden durch die enge industrielle Verflechtung der beiden Staaten besonders kompliziert.
Der deutsche Autokonzern Volkswagen hat eine Fabrik in der Provinz Xinjiang, in der westliche und amerikanische Studien über eine große Zahl von Uiguren Beschäftigung und den Einsatz von Zwangsarbeit berichten. Peking weist diese Vorwürfe vehement zurück.
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